Sehr geehrte Frau Benninghaus,

vorab möchte ich betonen, dass sich alle Fraktionen im Meinerzhagener Rat, CDU, SPD, Grüne, FDP und UWG für die Weiterführung von BEA ausgesprochen haben und der Mitfinanzierung für 2025, von 100.000€, zugestimmt haben, für den Haushalt der Stadt Meinerzhagen eine erhebliche Summe. Die vehementen Gegner der Weiterführung auf Kreisebene waren in erster Linie CDU-Vertreter wie Ralf Schwarzkopf (CDU, stellvertretender Landrat und Landtagsmitglied, die eine Weiterfinanzierung durch den Kreis für nicht verantwortbar hielten.

Die Optimierung von BEA war in der bisherigen Projektlaufzeit nicht erfolgt, das wurde nun durch das Gutachten der Rhein-Main-Verkehrsverbund-Servicegesellschaft nachgeholt. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr des MK steht der Weiterführung, bei reduziertem Angebot und finanzieller Beteiligung der Stadt Meinerzhagen, nun doch positiv gegenüber. Die positive Entscheidung im Kreistag scheint nur noch eine Formsache zu sein.

Kommunale, politische Akteure haben im Vorfeld der Entscheidungsphase ihre Kontakte auf die Landesebene genutzt, um positiv einzuwirken. Wir Grüne haben mit dem von einem Grünen Minister geführten Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Kontakt aufgenommen, was BEA ja erst als Pilotprojekt durch die Förderung mit 75% ermöglicht hat. 

Wir haben aufschlussreiche Informationen erhalten, die in Bezug auf ein Dauerhaftes Konzept für On-Demant-Projekte erforderlich, Antwort gibt.    

Das Ziel des Landes NRW ist es, ab 2026 eine On-Demand Plattform zu schaffen, die die standardisierte Etablierung von On-Demand Verkehren mit einer finanziellen, regulatorischen und technologischen Verankerung in den ÖPNV in NRW und verbindliche Nahverkehrspläne, Flächen- und Kommunen-übergreifend ermöglicht und dann einfacher und kostengünstiger wird. Zur Etablierung der dann zu betreibenden Plattform sollen Erfahrungen der als Inselangebot vorhandenen On-Demand-Verkehre, wie BEA, einschließlich vorhandener Potentialanalysen, zusammengetragen werden. Kreise und Kommunen sollten das als zukünftige, regional übergreifende Chance für alle erkennen. 

Was erstaunt ist, dass Goran Dudas als Verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Landtag und Ralf Schwarzkopf als Mitglied des NRW-Verkehrsausschusses, das Vorhaben des Landes NRW zur Etablierung einer übergreifenden On-Demand Plattform ab 2026 nicht als Perspektive in die Diskussion eingebracht haben.   

Die Südwestfalen Agentur GmbH hat eine Mobilitätsstrategie für die ganze Region entwickelt, bei der die übergreifende Etablierung von On-Demand-Verkehren als ein Baustein angesehen wird und die Ziele des Landes NRW, eine übergreifende Plattform zu entwickeln, unterstreicht. Von der Südwestfalen Agentur ist zu erwarten, dass sie sich zumindest koordinierend und moderierend in den Prozess einbringt, wie sie in einem Schreiben an die Grüne Fraktion zugesichert hat.   

 Mit freundlichen Grüßen

Karl Hardenacke

Bündnis90/Die Grünen Meinerzhagen

Fraktionsvorsitzender

Zeitungsartikel “Kritik an zu später Optimierung von BEA”

https://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/oepnv-projekt-kritik-an-zu-spaeter-optimierung-von-bea-in-meinerzhagen-und-valbert-93343117.html

Quelle: B90/DIE GRÜNEN Meinezhagen